Landesverband Baden-Württemberg PRO BAHN Bundesverband PRO BAHN Bundesverband

Wettbewerb im ÖPNV

Land verschiebt Ausschreibungen

Das Land Baden-Württemberg hat angekündigt, verschiedene Schienenstrecken für einen Übergangszeitraum aus den Ausschreibungen herauszunehmen und im Wege der Direktvergabe (vermutlich wie bisher) bei DB Regio zu bestellen. PRO BAHN sieht dies vom Grundsatz als sinnvoll an, fordert aber entsprechende Gegenleistungen.

Vom Grundsatz her war es von vornherein beabsichtigt, nach Auslaufen des "großen" Verkehrsvertrags im Jahr 2016 die Verkehre im Wege von Ausschreibungen neu zu vergeben. Dass es nun zu einer teilweisen Verschiebung kommt, ist im Wesentlichen den Infrastrukturvorhaben "Stuttgart 21" und "Ausbau und Elektrifizierung Südbahn" geschuldet.

Stuttgart 21 erfordert eine weitreichende Neuordnung der Fahrplankonzepte, weil Zugfahrten in Stuttgart in der Regel nicht mehr enden (können), sondern entsprechende Durchbindungen erforderlich werden. Insoweit erscheint es zweckmäßig, die Ausschreibungen auf die Zeit nach Inbetriebnahme von Stuttgart 21 zu verschieben. Geplant ist zunächst nur ein Übergangszeitraum von 3 Jahren (von 2016 bis 2019), der sich gegebenfalls entsprechend bis zur Fertigstellung von Stuttgart 21 verlängern wird.

Entsprechendes gilt für die Elektrifizierung der Südbahn. Mangels Finanzierungszusage des Bundes ist der Fertigstellungszeitpunkt 2015 derzeit höchst fraglich. Eine Ausschreibung kann sinnvollerweise erst nach Ausbau (oder im schlimmsten Fall nach dessen endgültiger Absage) erfolgen.

Problematischer erscheinen die langfristigen Direktvergaben mit einer Laufzeit von 15 Jahren. Hier wird der Wettbewerb bis auf Weiteres unter Verweis auf "Gemeinwirtschaftlichkeit" ausgeschlossen.

Übersicht

Ausschreibungen ab 2014/2015

Die folgende Strecken können frühestens zum Fahrplanwechsel 2014/2015 aus dem bestehenden Verkehrsvertrag herausgelöst und ausgeschrieben werden. Dabei soll es im April 2011 zu einer europaweiten Ausschreibung mit Laufzeit bis Ende 2029 kommen. Das Volumen beinhaltet 11,8 Millionen Zugkilometer, von denen 3,8 Mio. Zugkilometer erst nach Fertigstellung von Stuttgart 21 (nach derzeitigen Planungen Ende 2019) bestellt werden.

Die wichtigsten Strecken in der Übersicht:

Direktvergabe

Als "gemeinwirtschaftliche Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr" sollen die folgenden Strecken vergeben werden:

Für einen Übergangszeitraum von Oktober 2016 bis zur Fertigstellung von Stuttgart 21 sollen diese Leistungen direkt an DB Regio vergeben werden:

Alle Angaben ohne Gewähr!

Hier finden sich einige aktuelle Meldungen zu diesem Thema:

17.05.2010

letzte Aktualisierung: 05.08.2017

Valid HTML 4.01 Strict